Rechtsprechung
| OLG Dresden, 18.04.2019 - 18 WF 186/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Erlöschen der Vergütungsansprüche eines Umgangspflegers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Leipzig, 22.10.2018 - 354 F 5137/15
- AG Leipzig, 12.02.2019 - 354 F 5137/15
- OLG Dresden, 18.04.2019 - 18 WF 186/19
Papierfundstellen
- FamRZ 2020, 1029
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 05.10.2016 - XII ZB 464/15
Vergütung des berufsmäßigen Verfahrensbeistands: Geltung der Ausschlussfrist von …
Auszug aus OLG Dresden, 18.04.2019 - 18 WF 186/19
Dies ergibt sich seinem Sinngehalt nach auch aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Gültigkeit der 15-monatigen Ausschlussfrist auch für die Vergütung der Verfahrensbeiständin (BGH, Beschluss vom 05.10.2016, Az.: XII ZB 464/15). - BGH, 24.10.2012 - IV ZB 13/12
Vergütungsanspruch des berufsmäßigen Nachlasspflegers: Anforderungen an die …
Auszug aus OLG Dresden, 18.04.2019 - 18 WF 186/19
Von einem berufsmäßig tätigen Kläger bzw. Vormund muss die Kenntnis der für die Anmeldung von Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüchen geltenden gesetzlichen Fristen und der mit deren Ablauf verbundenen Rechtsfolgen erwartet werden können (BGH, Beschluss vom 24.10.2012, Az.: IV ZB 13/12, Rdn. 12, zitiert nach juris). - OLG Schleswig, 06.02.2002 - 2 W 193/01
Beginn der Ausschlussfrist des § 1836 II S. 4
Auszug aus OLG Dresden, 18.04.2019 - 18 WF 186/19
Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur Geltendmachung ist ausdrücklich nicht vorgesehen (OLG Schleswig, FamRZ 2002, Seite 1288). - OLG Dresden, 04.08.2003 - 15 W 1456/02
Mitwirkungspflichten des Gerichts bei drohender Verfristung der …
Auszug aus OLG Dresden, 18.04.2019 - 18 WF 186/19
Dass die Beschwerdeführerin von der Staatskasse nicht auf die 15-Monatsfrist hingewiesen wurde, begründet einen Verstoß gegen Treu und Glauben nicht (OLG Dresden, Beschluss vom 04.08.2003, Az.: 15 W 1456/02).